Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

Geschäftsbedingungen für die Bestellung von Hosting - & Domain - Dienstleistungen

1. Geltung

1.1. Im Folgenden bezieht sich der Ausdruck Provider und JEGO-Design auf die Firma JEGO-Design, Jens Görze, der Ausdruck Nutzer bezieht sich auf den bestellenden Vertragspartner. JEGO-Design erbringt Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf Sie Bezug genommen wird.

1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

1.3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von JEGO-Design ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossener Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsabschluss

2.1. Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten des Providers kommt mit der Bestätigung der über das Bestellformular bestellten Leistung durch den Provider zustande. Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Nutzer/Besteller stimmt mit Abschicken der Bestellung ausdrücklich zu, dass die Einrichtung und Registrierung der bestellten Domain nebst Paket sofort nach Absenden der Bestellung durch die Firma JEGO-Design erfolgt.

3. Leistungsumfang

3.1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung. Die Angebote von JEGO-Design sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, Irrtümer und Satzfehler vorbehalten.

4. Domainregistrierung

4.1. JEGO-Design übernimmt keine Gewähr bei der Beantragung von Domain-Adressen, dies gilt im Besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen, die mit dem Domain-Namen identisch oder ähnlich sind.

4.2. Eine Domain wird grundsätzlich auf den Namen des Kunden beantragt.

4.3. JEGO-Design tritt gegenüber der NIC.AT, DENIC oder INTERNIC nur als Vermittler auf, sollte ein Kunde von einer dritten Person aufgefordert werden, eine Domain freizugeben, ist der Provider unverzüglich davon zu unterrichten. Von Ersatzansprüchen dritter Personen aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines Domainnamens stellt der Nutzer die Firma JEGO-Design frei.

4.4. Für die Einhaltung dieser Rechte, die nicht durch die NIC.AT, DENIC bzw. INTERNIC geregelt werden, ist allein der Nutzer verantwortlich. JEGO-Design übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und Bereitstellung einer Internet-Domain.

5. Preise

5.1. Alle Preise sind ohne Umsatzsteuer.

Nutzungsvorschriften:

6. Pflichten des Nutzers

6.1. Pornographische, sittenwidrige oder rechtsradikale politische Seiten sowie die Darstellung von Gewalt sind nicht gestattet und werden auf unseren Servern gesperrt. Sollten Seiten gegen geltendes Recht verstoßen, erfolgt eine Anzeige bei den zuständigen Behörden.

6.2. Der Nutzer ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote verantwortlich und er hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Copyrightregelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen.

6.3. Sollten dem Provider Verstöße hiergegen bekannt werden, behält sich der Provider das Recht vor, das betreffende Angebot zu sperren.

6.4. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. JEGO-Design ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen.

6.5. JEGO-Design wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. Dies gilt für alle Webhostingpakete.

6.6. Der Nutzer hat dem Provider unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben schriftlich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Angaben. Sollten diese nicht rechtzeitig, d.h. vor Rechnungsstellung, dem Provider mitgeteilt werden und im Nachhinein seitens des Kunden eine änderung des/r Kundennamens / Rechnungsanschrift / Zahlungsweise gewünscht werden, wird hier einmalig eine Gebühr in Höhe von 5,00 € fällig.

6.7. Der Nutzer hat ihm übermittelte Passworte geheim zu halten und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, den Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen

7. Zahlungsweise

7.1. Die Bezahlung der Rechnungen erfolgen per Rechnung. Rechnungen / Mahnungen und sonstiger Schriftverkehr erfolgen per E-Mail (Rechnungen per Post kosten (Inland 5,00 Euro Ausland 9,90 Euro) Aufschlag).

7.2. Werden Rechnungen und auch entsprechende Mahnungen durch die Firma JEGO-Design vom Nutzer nicht beantwortet, so wird das Web des Nutzer bis zur vollen Bezahlung der offenen Forderungen durch JEGO-Design vorübergehend abgeschaltet. Mahn- (5,00 Euro), Bankgebühren und Zinsen sind hierbei zzgl. zu zahlen.

7.3. Die Kosten für nicht eingelöste Schecks sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde. Ein gebuchtes Paket ist für 1 Jahr im Voraus zu bezahlen. Bestellungen werden bei JEGO-Design automatisch erstellt, daher gilt sobald gebucht wurde, ist eine Bestellung leider nicht mehr zu stoppen und somit zur Zahlung fällig. Von der Rückgabe bzw. Stornierung sind Domains ausgeschlossen, da dies "Personalisierte" Artikel sind und sobald vom Kunden bestellt, zur Registrierung angewiesen werden.

7.4. Ein Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht bei Domainbestellungen ist hier ebenso ausgeschlossen bzw. das Widerrufsrecht des Bestellers erlischt vorzeitig, wenn die Firma JEGO-Design mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat (z.B. Domainregistrierung, Einrichtung und/oder Freischaltung des Accounts) oder der Besteller diese selbst veranlasst hat.

7.5. Die Vertragslaufzeiten sind bei einer .de-Domain 1 Jahr, bei allen anderen Tlds (TopLevelDomains, z.B. .at, .com, .info usw.) 2 Jahre.(Sondervereinbarungen können nur schriftlich getroffen werden)

8. Haftungsbeschränkung

8.1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Provider, wie auch Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

8.2. Die Vertragslaufzeit ist mindestens 1 Jahr. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit zum Ende des Kalendermonats gekündigt wird. Kündigungen durch den Kunden bedürfen eines eingeschriebenen Briefes (ist der Kunde Verbraucher, ist die einfache Schriftform ausreichend). Für die Rechtzeitigkeit ist das Datum des Poststempels maßgeblich. Bereits bezahlte Beträge werden bei Vertragskündigung nicht zurückerstattet.

9. Schadenersatzansprüche

9.1. Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines Monatsentgeldes für das gebuchte Webspace-Paket ab einer Ausfallzeit von mehr als 72 Stunden (am Stück (ohne Unterbrechnung)) geltend gemacht werden.

9.2. Sollten Vermögensschäden geltend gemacht werden, so sind diese nachzuweisen und werden nach Prüfung bis zu einer Höhe von 200,00 Euro erstattet.

9.3. Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Einflussnahmebereich des Providers liegen, (Leitungsausfälle) kann keine Garantie für eine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden.

9.4. Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backup) der Nutzerdaten auf dem Server des Providers ist der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten, übernimmt der Provider keine Haftung.

10. Vertragslaufzeiten / Kündigungsfristen

10.1. Der Vertrag läuft mindestens 1 Jahr bei .de- Domains und mindestens 2 Jahre bei allen weiteren Topleveldomains(oder nach anderer schriftlicher Vereinbarung). Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht mindestens 3 Monat vor Jahresende (Vertragsjahrende) gekündigt wird. Bereits gezahlte Beträge werden nicht zurückerstattet.

10.2. Bei einer Vertragskündigung hat der Provider das ausdrückliche Recht, alle vom Kunden auf dem Server des Provider übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.

10.3. Kündigungen per E-Mail werden nicht anerkannt. Die Gebühren werden auch bei vorzeitiger Kündigung, Admin-C Änderung oder Providerwechsel nicht zurückerstattet.

10.4. Die Firma JEGO-Design ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten oder mehr haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.

10.5. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

10.6. Die Firma JEGO-Design ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

10.7. Die Firma JEGO-Design hat das Recht (kostenlose wie auch kostenpflichtige) Dienstleistungen fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen die internationale oder österreichische Rechtsordnung verstösst, begründeter Anlass zur Befürchtung eines solchen Rechtsverstosses besteht, wenn der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Benutzungsrichtlinien, andere vertragliche Vereinbarungen, allgemein anerkannte Verhaltensregeln wie lauterer Wettbewerb, Netiquette oder ähnliche Regeln verstösst oder begründeter Anlass zur Befürchtung eines solchen Verstosses besteht, oder wenn der Kunde die Rechnungen nicht fristgerecht bezahlt.

10.8. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.

10.9. Es besteht ebenfalls kein Anspruch auf Rückerstattung des Betrages infolge Nichtgebrauchs, Wegzuges, Urlaubs etc. Bei längerem Nichtgebrauch kann die Dienstleistung nach Absprache anhalten oder verlängert werden.

11. Anzuwendendes Recht

11.1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und JEGO-Design ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

12.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist St.Johann im Pongau, Österreich.

13. Schlussbestimmung

13.1. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.

13.2. Die AGB gelten für alle Verträge mit dem Tag der Veröffentlichung.

13.3. Die Zahlungsbedingungen gelten für alle Nutzer, welche entsprechende kostenpflichtige Dienstleistungen von JEGO-Design in Anspruch genommen haben.

13.4. Diese AGB von JEGO-Design treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und ersetzen die bisherige Fassung der AGB vollständig.

AGB vom 10.07.2006